Düsseldorf, 30.01.2023. Der BFW NRW bezieht Stellung im Landtag zum Thema Monitoring bei der Dauer von Baugenehmigungsverfahren in den NRW-Kommunen.
Der Verband sieht in der Erfassung und Veröffentlichung der durchschnittlichen Länge von Baugenehmigungsverfahren in den Kommunen eine wichtige Grundlage, um die Leistungsfähigkeit bzw. auch den Entlastungsbedarf der Baubehörden festzustellen und die Wirksamkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zu prüfen. Diese Erkenntnis wurde in einer kürzlich durchgeführten Mitgliederumfrage erneut bestätigt.
Ferner bietet ein Monitoring die Möglichkeit, kommunale Prozessabläufe im Sinne von Best Practice direkt miteinander zu vergleichen und Erfahrungen interkommunal auszutauschen. Ziel muss es sein, dass jede Kommune in NRW schnell und rechtssicher Genehmigungen erteilen kann, nicht in Konkurrenz zur Nachbarkommune steht und zudem wirtschaftliche Planungssicherheit in Nordrhein-Westfalen gewährleistet werden kann.
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